Medienmitteilung Allianz Sicherheit Schweiz, 24. Februar 2022
Die Sicherheit in Europa ist ernsthaft bedroht
Der konventionelle Krieg in Europa ist bedauerlicherweise zurück. Die Schweiz muss sich umfassend auf gefährliche Entwicklungen einstellen und ihren Beitrag für die Sicherheit in Europa leisten. Dieser Beitrag besteht darin, die bewaffnete Neutralität durchzusetzen. Denn nur wer zum Schutz des Friedens auf eigenem Territorium in der Lage ist, kann diesen anderswo vermitteln.
Die Lage in der Ukraine hat sich in den letzten Stunden dramatisch verschärft – der Russland-Ukraine-Konflikt hat sich zu einer Verletzung des Völkerrechts, der Souveränität und der territorialen Integrität eines demokratischen Landes entwickelt. Faktisch wurde die seit 1989 geltende europäische Sicherheitsordnung durch die russische Invasion beendet. Die Sicherheit in Europa ist ernsthaft bedroht. Die internationale Gemeinschaft ist gefordert, der russischen Aggression entschieden entgegenzutreten und die aggressive Machtpolitik Putins in die Schranken zu weisen.
Die Allianz hat mit ihren Wortmeldungen im Abstimmungskampf über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge Recht behalten, dass traditionelle militärische Mittel nach wie vor die harte Währung in internationalen Beziehungen darstellen. Das Schicksal der Ukraine erinnert daran, dass sich ein Land ohne feste Bündnispartner auf seine eigene Armee verlassen können muss. Die russische Invasion zeigt, dass die Schweiz in der Lage sein muss, sich auf allen Ebenen gegen Bedrohungen verteidigen zu können. Dazu gehören moderne militärische Mittel am Boden und in der Luft sowie die Abwehr von Angriffen im virtuellen Raum und auf kritische Infrastrukturen oder Unternehmen. Zudem muss die Schweizer Armee ihren Bestand möglichen Bedrohungen anpassen können und sich mit modernen Mitteln ausrüsten. Umso wichtiger für die Schweiz ist ein schnelles Vorangehen in der Beschaffung der F-35.
